• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung bezieht sich auf eine Kappe (10) für eine Verschlussvorrichtung(3), die zur Aufnahme einer Dichtungsvorrichtung (11) ausgebildetist und zumindest zwei mit dieser bewegungsverbundene Kupplungsteile(18, 19) umfasst, die übereine Innenfläche (17)eines Kappenmantels (16) in radialer Richtung auf eine Längsachse(6) vorragen und zwischen sich einen Aufnahmebereich (20) ausbilden.Eine innere lichte Abmessung (32), insbesondere ein innerer Durchmesser(33) des ersten, einer Dichtfläche(14) zuordenbaren Kupplungsteils (18), ist zwischen 5% und 25% kleinerals eine äußere Abmessung,insbesondere ein äußerer Durchmesser,der aufzunehmenden Dichtungsvorrichtung (11) im Bereich von derenDichtfläche(14) im unverformten bzw. ungespannten Zustand. Weiters betrifftdie Erfindung auch noch eine Dichtungsvorrichtung (11), eine ausdieser und der Kappe (10) gebildete Verschlussvorrichtung (3) sowie eineAufnahmevorrichtung (1).
    公开号:DE102004017871A1
    申请号:DE200410017871
    申请日:2004-04-13
    公开日:2004-11-04
    发明作者:Franz Ing. Konrad
    申请人:Greiner Bio One GmbH Austria；
    IPC主号:B65D51-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Kappe für eine Verschlussvorrichtunggemäß den Oberbegriffen derAnsprüche1 und 2, eine Dichtungsvorrichtung für eine Verschlussvorrichtunggemäß dem Oberbegriffdes Anspruches 16, eine Verschlussvorrichtung nach dem Oberbegriffdes Anspruches 37 sowie eine Aufnahmevorrichtung nach dem Oberbegriffdes Anspruches 45.
    [0002] Ausder EP 0 419 490 B1 dergleichen Anmelderin ist eine Verschlussvorrichtung für eine,einem verschlossenen Ende gegenüberliegendeoffen Stirnseite eines evakuierbaren zylinderförmigen Gehäuses bekannt geworden. DieseVerschlussvorrichtung umfasst eine die Stirnseite des zylinderförmigen Gehäuses umfassendeKappe mit einer Stirnwand, in der eine Bohrung angeordnet ist. Weitersumfasst die Verschlussvorrichtung noch eine durchstechbare Dichtungsvorrichtung,die eine zwischen der Bohrung und einer inneren Anlagefläche deszylinderförmigenGehäusesangeordnete umlaufende Dichtflächeaufweist. Ein flanschartiger Arretierfortsatz der Dichtungsvorrichtung überragtdiese Dichtflächeradial nach außenund ist zwischen zwei Fortsätzender Kappe abgestützt.Diese Fortsätzebilden gemeinsam mit dem Arretierfortsatz Kupplungsteile einer Kupplungsvorrichtungzwischen der Kappe und der Dichtungsvorrichtung. Dabei ragen zweiFortsätze über diezylinderförmigeInnenflächeder Kappe in Richtung der Längsachsevor und bilden einen nutförmigenAufnahmebereich fürden flanschartigen Arretierfortsatz, wobei der dem Gehäuse zugewandteFortsatz zwischen der Stirnseite des Gehäuses und dem Arretierfortsatzangeordnet ist. Dabei konnte nicht in allen Anwendungsfällen einsicherer Halt des flanschartigen Arretierfortsatzes im nutförmigen Aufnahmebereichder Kappe erzielt werden.
    [0003] Eineweitere Verschlussvorrichtung fürein zylinderförmigesGehäuseist aus der EP 0 445707 B1 der gleichen Anmelderin bekannt geworden. Dabeidient die Verschlussvorrichtung zum bedarfsweisen Verschließen eineroffenen Stirnseite eines insbesondere evakuierbaren zylinderförmigen Gehäuses, wobeidie Verschlussvorrichtung eine die Stirnseite des zylinderförmigen Gehäuses umfassenderohrförmigausgebildet Kappe und ein in die Stirnseitenöffnung eingesetzte Dichtungsvorrichtungumfasst. Dabei ist die Dichtungsvorrichtung über eine Kupplungsvorrichtungmit der Kappe und/oder dem zylinderförmigen Gehäuse verbunden, wobei die Kupplungsvorrichtungaus zwei mit der Kappe bewegungsverbundenen Kupplungsteilen, diebevorzugt durch flanschartige Fortsätze gebildet sind, sowie über diezylinderförmigeInnenflächeder Kappe in radialer Richtung des zylinderförmigen Gehäuses vorragen und zwischensich einen nutförmigenAufnahmebereich einschließen,gebildet. Die Dichtungsvorrichtung weist weiters einen Kupplungsteilauf, welcher durch einen flanschartigen Ansatz gebildet ist undim nutförmigenAufnahmebereich eingesetzt ist. Weiters umfasst die Verschlussvorrichtungeinen Haltering, insbesondere eine Scheibe oder einen Spannring,der unter Vorspannung des Kupplungsteils der Dichtungsvorrichtungzwischen diesem und dem in Richtung der Längsachse über die zylindrische Aufnahmeöffnung derKappe nach innen vorspringenden, auf der vom Gehäuse abgewendeten Seite angeordnetenFortsatz angeordnet ist. Dadurch ist die Dichtungsvorrichtung gegenVerdrehung und/oder Verstellung in Längsrichtung des zylinderförmigen Gehäuses gehaltert.Dabei ist eine Dicke des den Kupplungsteil bildenden flanschartigenAnsatzes der Dichtungsvorrichtung im unmontierten Zustand größer alseine Distanz zwischen den beiden Fortsätzen in Richtung der Längsachse,abzüglichder Dicke des Halterings. Auch hier konnte nicht in allen Anwendungsfällen eineeinwandfreie und betriebssichere Halterung des flanschartigen Ansatzesder Dichtungsvorrichtung im nutförmigenAufnahmebereich der Kappe erzielt werden.
    [0004] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kappe für eine Verschlussvorrichtung, eineDichtungsvorrichtung füreine Verschlussvorrichtung, eine daraus gebildete Verschlussvorrichtungsowie eine Aufnahmevorrichtung zu schaffen, bei welcher ein Lösen derKupplungsvorrichtung zwischen der Kappe und der Dichtungsvorrichtungim Zuge des Gebrauches, insbesondere dem Befüllen oder der Entnahme, nahezuverhindert ist.
    [0005] DieseAufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass eine innere lichteAbmessung, insbesondere ein innerer Durchmesser des ersten, derDichtflächezuordenbaren Kupplungsteils zwischen 5 % und 25 % kleiner ist alseine äußere Abmessung,insbesondere ein äußerer Durchmesserder aufzunehmenden Dichtungsvorrichtung im Bereich von deren Dichtfläche im unverformtenbzw. ungespannten Zustand. Der sich daraus ergebende überraschendeVorteil liegt darin, dass beim Durchstechen der Verschlussvorrichtungmit Hohlnadeln oder Kanülen,welche zumeist einen größeren Außendurchmesseraufweisen, die Dichtungsvorrichtung mit ihrem flanschartigen Ansatznicht oder zumindest nur bereichsweise aus dem Aufnahmebereich herausgezogenwird. Dieser Fall tritt meist bei der automatisierten Probenentnahmeauf, bei der Entnahmenadeln bzw. Kanülen mit einem äußeren Durchmesserzwischen 0,8 mm und 2,5 mm oder aber auch noch größer bis hinzu 3,5 mm oder 4,0 mm verwendet werden und dann die Dichtungsvorrichtungnicht nur aus dem Aufnahmebereich herausgezogen sondern auch zumindestbereichsweise in den Innenraum des Aufnahmebehälters hineingezogen wird. Durchdie Einschnürungder Dichtungsvorrichtung im Bereich von deren Dichtfläche wird soeine festere und ausziehstabilere Halterung in der Kappe erzielt.Dies ist auch nach erfolgter Entnahme noch wichtig, da so auch dannnoch die einwandfreie Abnahme der Kappe mitsamt der darin angeordneten Dichtungsvorrichtungvom Aufnahmebehältermöglichist und so auch die Ansteckungsgefahr durch unbeabsichtigtes Berühren desProbeninhalts stark herabgesetzt bzw. überhaupt verhindert ist.
    [0006] DieAufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch die Merkmaledes Anspruches 2, insbesondere dadurch gelöst, dass an dem der Dichtfläche zugeordnetenersten Kupplungsteil zumindest ein zusätzliches Haltemittel für die Dichtungsvorrichtungangeordnet ist. Der sich daraus ergebende, überraschende Vorteil liegtdarin, dass wiederum beim Durchstechen der Verschlussvorrichtungmit Hohlnadeln oder Kanülen, welchezumeist einen größeren Außendurchmesseraufweisen, die Dichtungsvorrichtung mit ihrem flanschartigen Ansatznicht oder zumindest nur bereichsweise aus dem Aufnahmebereich herausgezogenwird. Dieser Fall tritt zumeist bei der automatisierten Probenentnahmeauf, bei der die Entnahmenadeln bzw. Kanülen einen äußeren Durchmesser zwischen0,8 mm und 2,5 mm oder aber auch noch größer bis hin zu 3,5 mm oder4,0 mm aufweisen. Durch die Anordnung der Hal temittel wird der flanschartigeAnsatz der Dichtungsvorrichtung in seinem Übergangsbereich hin zur Dichtfläche am Kupplungsteilder Kappe an einem Herausziehen aus dem Aufnahmebereich gehindert,wodurch auch mit den zuvor beschriebenen, einen größeren Außendurchmesser aufweisendenProbenentnahmeinstrumenten auch bei erhöhten Reibungskräften zwischendiesem und dem Werkstoff der Dichtungsvorrichtung ein sicherer Haltin der Kappe erzielt. Dadurch ist ein höhere Betriebssicherheit während dergesamten Hantierung mit den die Proben enthaltenen Aufnahmebehältern gegeben.
    [0007] Vorteilhaftist auch eine weitere Ausführungsformnach Anspruch 3, da dadurch überden Umfang des flanschartigen Ansatzes eine gut verteilte Rückhaltekraftaufgebaut werden kann.
    [0008] Vorteilhaftist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 4 oder 5, da dadurch zwischenden Haltemittel und dem flanschförmigenAnsatz der Dichtungsvorrichtung je nach Größe des Haltemittels eine Reibungserhöhung sowiegegebenenfalls aber auch ein Formschluss im Anlagebereich des flanschförmigen Ansatzes unddem Kupplungsteil erzielt werden kann.
    [0009] Durchdie Ausbildung nach Anspruch 6 ist es möglich, die Rückhaltewirkungdes Haltemittels hin in den Übergangsbereichzwischen dem flanschförmigenAnsatz und dem Dichtelement zu verlagern.
    [0010] Nacheiner anderen Ausführungsvariantegemäß Anspruch7 wird eine formschlüssigeHalterung und eine optimale Abstützungdes flanschartigen Ansatzes bei einer radialen Bewegungsrichtungdesselben aus dem Aufnahmebereich zwischen den Fortsätzen hinin Richtung auf die Längsmittelachseerzielt.
    [0011] Vorteilhaftist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 8 oder 9, da dadurch eineeinfache Verdrängungswirkungdes Werkstoffs zur Bildung des flanschförmigen Ansatzes begünstigt wird,wodurch sowohl eine kraft- als auch formschlüssige Halterung des flanschförmigen Ansatzesdurch das oder die Haltemittel erzielt werden kann.
    [0012] Beider Ausgestaltung nach Anspruch 10 oder 11 ist von Vorteil, dassdadurch stabile und rückhaltfeste Haltemittelgebildet werden, welche im Zusammenwirken mit der Dichtungs vorrichtungeine sehr stabile und hohe Auszugskräfte aufnehmende Halterung desflanschförmigenAnsatzes in der Kappe bilden.
    [0013] Durchdie Weiterbildungen nach den Ansprüchen 12 bis 14 wird erreicht,dass dadurch fürden flanschartigen Ansatz eine durchlaufend ausgebildete Anlagebzw. Abstützfläche geschaffenwird, und zusätzlich nochzumindest bereichsweise ein Verstärkung des Kappenmantels zwischendem offenen Ende und dem ersten Kupplungsteil erzielt werden kann.
    [0014] Durchdie Ausbildung nach Anspruch 15 kann zusätzlich zur Einschnürung desDichtelements die Rückhaltekraftfür denflanschartigen Ansatz in der Kappe erhöht werden.
    [0015] DieAufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch die Merkmaledes Anspruches 16, insbesondere dadurch gelöst, dass ausgehend vom erstenEndbereich hin in Richtung auf den weiteren Endbereich mindestenseine Materialtrennung, wie beispielsweise ein Schnitt, angeordnetist. Der sich daraus ergebende, überraschendeVorteil liegt darin, dass durch die zumindest bereichsweise angeordneteMaterialtrennung innerhalb der Dichtungsvorrichtung die während derDurchstichbewegung der Hohlnadel bzw. Kanüle auftretenden Reibungskräfte undsomit die Druckkräftein Richtung der Längsachsevermindert sowie gegebenenfalls auch bei stärkeren oder dickeren Kanülen einAusstanzen des Werkstoffes der Dichtungsvorrichtung verhindert wird.Durch die Materialtrennung wird nur eine Verdrängungsbewegung des Werkstoffesder Dichtungsvorrichtung fürdas Hindurchführennotwendig, wobei erst zumeist im Endbereich – also dem dem Innenraum desAufnahmebehälterszugewandten Bereich der Dichtungsvorrichtung – der Werkstoff der Dichtungsvorrichtungdurch die Hohlnadel getrennt werden muss. Aufgrund der vorhandenenMaterialtrennung wird durch die bereits voneinander distanziertenTrennflächender weitere Durchstichvorgang durch das noch voll verschlosseneMaterial der Dichtungsvorrichtung begünstigt.
    [0016] Vorteilhaftist auch eine Ausbildung nach Anspruch 17, da dadurch auch auf unterschiedlichgeformte Durchstichwerkzeuge in Verbindung mit deren Außenabmessungleichter bedacht genommen werden kann.
    [0017] Gemäß einerAusbildung, wie in einem der Ansprüche 18 bis 20 beschrieben,ist von Vorteil, dass dadurch einerseits eine eindeutige Einstichrichtungund eine vorgegebene radiale Bewe wegung der einander zugewandtenTrennflächenfür denDurchstichvorgang vorgeben ist.
    [0018] Dabeierweist sich eine Ausgestaltung nach Anspruch 21 oder 22 vorteilhaft,weil dadurch einerseits das im Innenraum des Aufnahmebehälters herrschendeVakuum bzw. der aufgebaute Unterdruck auch über einen längeren Zeitraum aufrecht erhaltenwerden kann und andererseits die Durchstichbewegung und die dabeiaufgebauten Druckkräftein Richtung der Längsachseminimiert werden können.
    [0019] Nacheiner vorteilhaften Weiterbildung gemäß Anspruch 23 wird eine nochleichtere Durchstichbewegung der Kanüle durch die Dichtungsvorrichtungerzielt.
    [0020] VonVorteil sind aber auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 24bis 26, da dadurch auch bei vollständig durchlaufender Durchtrennungzwischen den beiden Endbereichen der Dichtungsvorrichtung eine ausreichendeDichtheit des Innenraums gegenüberden äußeren Umgebungsbedingungenbei gleichzeitiger Erleichterung der aufzubringenden Durchstichkräfte erzielbarist.
    [0021] Gemäß Anspruch27 oder 28 kann die zwischen den einander zugewendeten Trennflächen wirkende Haftkraftin Richtung der Längsachsegezielt beeinflusst und so eine gegenseitige relative Verlagerungin Richtung der Längsachsebeeinflusst werden.
    [0022] Beider Ausbildung gemäß Anspruch29 kann zusätzlichnoch die Dichtheit bei evakuiertem Innenraum des Aufnahmebehälters imBereich der Materialtrennung erhöhtwerden.
    [0023] Möglich istdabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 30, weil dadurch einerseitsdurch die Anordnung der Aussparung die durch die Kanüle in dieDichtungsvorrichtung währendder Durchstichbewegung eingebrachte Verformungsbewegung aus demflanschförmigenAnsatz hin in Richtung des in den Innenraum eingesetzten Dichtelementsverlagert wird und andererseits noch zusätzlich bei entsprechend angepasstem Kupplungsteileine noch bessere Einschnürungund Rückhaltekrafterzielbar ist.
    [0024] Weiterevorteilhafte Ausbildungen der Dichtungsvorrichtung sind in den Ansprüchen 31bis 36 beschrieben, wobei die daraus erzielbaren Vorteile der detailliertenBeschreibung zu ent nehmen sind.
    [0025] DieAufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch die Merkmaledes Anspruches 37 gelöst.Durch die Kombination der Kappe und der Dichtungsvorrichtung wirdeine Verschlussvorrichtung geschaffen, welche im Zusammenwirkender beiden diese bildenden Bauteile eine hohe Betriebssicherheitvor allem im Bereich der Kupplungsvorrichtung zwischen der Kappeund der Dichtungsvorrichtung gewährleistet.Dadurch ist bei der automatisierten Probenentnahme eine relativeVerstellung zwischen dem flanschartigen Ansatz der Dichtungsvorrichtungund dem Aufnahmeraum der Kappe nahezu verhindert bzw. vollständig unterbunden.
    [0026] DieAusgestaltung nach Anspruch 38 oder 39 ermöglicht ein Zusammenwirken desHaltemittels mit dem flanschartigen Ansatz der Dichtungsvorrichtung,wobei hier die durch das Entnahmewerkzeug zur Probenentnahme aufgebrachtenDruckkräftewährendder Trennung des Materials der Dichtungsvorrichtung in die Haltemitteleingeleitet und dadurch eine ausreichende Rückhaltekraft für den flanschartigenAnsatz erzielt werden kann.
    [0027] Eineweitere vorteilhafte Ausbildung der Dichtungsvorrichtung ist imAnspruch 40 beschrieben, da dabei eine formschlüssige Halterung der Dichtungsvorrichtungin der Kappe erzielbar ist, wodurch die Rückhaltekräfte noch verbessert werden.
    [0028] Möglich istdabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 41, weil dadurch einerseitsdurch die Anordnung der Aussparung die durch die Kanüle in dieDichtungsvorrichtung währendder Durchstichbewegung eingebrachte Verformungsbewegung aus demflanschförmigenAnsatz hin in Richtung des in den Innenraum eingesetzten Dichtelementsverlagert wird und andererseits noch zusätzlich bei entsprechend angepasstem Kupplungsteileine noch bessere Einschnürungund Rückhaltekrafterzielbar ist.
    [0029] Vorteilhaftist die Ausbildung nach Anspruch 42, da dadurch auch bei Anordnungeiner Aussparung in der Dichtungsvorrichtung zusätzlich noch eine Einschnürung derDichtungsvorrichtung durch den in der Kappe angeordneten Kupplungsteilim Übergangsbereichzwischen dem flanschartigen Ansatz und dem Dichtelement für die Halterungderselben in der Kappe erzielbar ist.
    [0030] VonVorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 43 oder 44,da dadurch die Montage der Dichtungsvorrichtung in der Kappe wesentlicherleichtert und ohne großeVerformung derselben im Bereich des flanschartigen Ansatzes erfolgenkann, bis dass dieser eine ordnungsgemäße Lage im Aufnahmeraum zwischenden beiden Kupplungsteilen eingenommen hat.
    [0031] DieAufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch die Merkmaledes Anspruches 45 gelöst.Die sich aus der Merkmalskombination des Kennzeichenteils diesesAnspruches ergebenden Vorteile liegen darin, dass somit eine Aufnahmevorrichtungmit einer Verschlussvorrichtung geschaffen worden ist, welche eineausreichend feste und auszugsfreie Verbindung zwischen dem flanschartigenAnsatz der Dichtungsvorrichtung und den Kupplungsteilen in der Kappegewährleistetund so im Gebrauch eine hohe Betriebssicherheit und damit verbundeneine rasche Probenentnahme durchführbar ist.
    [0032] Vorteilhaftist die Ausbildung nach Anspruch 46, da dadurch für die offeneStirnseite des Aufnahmebehälterseine ebene Auflage am Kupplungsteil geschaffen worden ist und zusätzlich diesernoch in Richtung auf die Längsachsevorragt, um so die Einschnürungder Dichtungsvorrichtung in diesem Bereich zu vergrößern, wodurcheine höhereHaltekraft der Dichtungsvorrichtung innerhalb der Kappe erzielbarist.
    [0033] Schließlich istaber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 47 beschrieben möglich, daso je nach Ausmaß des über dieInnenflächein Richtung auf die Längsachsevorragenden Kupplungsteils die Einschnürung und somit die Klemmungder Dichtungsvorrichtung in der Kappe einfach festlegbar ist.
    [0034] DieErfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestelltenAusführungsbeispielenäher erläutert.
    [0035] Eszeigen:
    [0036] 1 eine erfindungsgemäße Aufnahmeeinrichtungin Seitenansicht geschnitten und vereinfachter schematischer Darstellung;
    [0037] 2 einen Teilbereich derAufnahmeeinrichtung nach 1,jedoch vor dem Einsetzen der Dichtungsvorrichtung in den Ausnahmebehälter, invergrößerter vereinfachterDarstellung;
    [0038] 3 eine andere Ausbildungder Kappe in Seitenansicht geschnitten und vereinfachter schematischerDarstellung;
    [0039] 4 eine weitere mögliche Ausbildungder Kappe in Seitenansicht geschnitten und vereinfachter schematischerDarstellung;
    [0040] 5 eine andere mögliche undgegebenenfalls fürsich eigenständigeAusbildung der Dichtungsvorrichtung in Seitenansicht geschnittenund vereinfachter schematischer Darstellung;
    [0041] 6 eine weitere mögliche undgegebenenfalls fürsich eigenständigeAusbildung der Dichtungsvorrichtung in Seitenansicht geschnittengemäß den LinienVI-VI in 7 und vereinfachterschematischer Darstellung;
    [0042] 7 die Dichtungsvorrichtungnach 6 in Draufsichtund vereinfachter schematischer Darstellung.
    [0043] Einführend seifestgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformengleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungenversehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenenOffenbarungen sinngemäß auf gleicheTeile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragenwerden können.Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B.oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowiedargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderungsinngemäß auf dieneue Lage zu übertragen.Weiters könnenauch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigtenund beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderischeoder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.
    [0044] DieAusführungsbeispielezeigen möglicheAusführungsvariantender Verschlussvorrichtung bzw. der diese bildende Bauteile sowiedie damit gebildete Aufnahmevorrichtung, wobei an dieser Stellebemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestelltenAusführungsvariantenderselben eingeschränktist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvariantenuntereinander möglichsind und diese Variationsmöglichkeitaufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständlicheErfindung im Könnendes auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Essind also auch sämtliche denkbarenAusführungsvarianten,die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten undbeschriebenen Ausführungsvariantemöglichsind, vom Schutzumfang mitumfasst.
    [0045] Inder 1 und 2 ist eine mögliche undgegebenenfalls fürsich eigenständigeAusbildung einer Aufnahmevorrichtung 1 gezeigt, welchebevorzugt in der Medizintechnik zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten bzw.von zellulärenBestandteilen Anwendung findet. Ein ganz spezieller Anwendungsfallliegt im Gebiet der Blutentnahme, wobei dann die Aufnahmevorrichtung 1 inihrem Inneren einen gegenüberder äußeren Umgebungreduzierten Druck aufweist, wie dies allgemein bei Blutprobenentnahmeröhrchen bekanntist.
    [0046] DieAufnahmevorrichtung 1 weist im vorliegenden Ausführungsbeispieleinen Aufnahmebehälter 2 sowiemindestens eine Verschlussvorrichtung 3 für eine hieroffen ausgebildete Stirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 auf.Eine Behälterwand 5 umgrenztim Bereich einer Längsachse 6 einenInnenraum 7, wobei hier der Aufnahmebehälter 2 auf der vonder offenen Stirnseite 4 abgewandten Seite eine mit einerStirnwand 8 verschlossene Stirnseite 9 aufweist.
    [0047] Unabhängig davonwäre esaber auch möglich,die hier verschlossen dargestellte Stirnseite 9 offen auszubildenund die Stirnwand 8 nur teilweise bzw. auch vollständig wegzulassen,um gegebenenfalls die zuvor beschriebene Verschlussvorrichtung 3 auchim Bereich der weiteren Stirnseite 9 anordnen zu können. Selbstverständlich istes aber auch möglich,diese weitere Stirnseite 9 mit einer unterschiedlichenzur gerade zuvor beschriebenen Verschlussvorrichtung 9 andersausgebildeten weiteren Verschlussvorrichtung zu verschließen, umso wahlweise von der hier offen dargestellten Stirnseite 4 odervon der weiteren Stirnseite 9 ebenfalls einen einfachenZugang zum Innenraum 7 des Aufnahmebehälters 2 zu ermöglichen.
    [0048] DerAufnahmebehälter 2 kannaus den unterschiedlichsten Werkstoffen, wie beispielsweise Glas, Kunststoffusw. gebildet sein, wobei selbstverständlich eine äußere und/oderinnere Oberflächedes Aufnahmebehälters 2 zumindestbereichsweise bzw. auch vollflächigmit einer Beschichtung versehen sein kann. Diese Beschichtung kannbeispielsweise dazu dienen, ein Anhaften der Probe an der Innen-und/oder Außenwand desAufnahmebehälters 2 zuvermindern bzw. gänzlichzu verhindern, oder aber auch als Sperrschicht zur Verhinderungdes Zutritts von äußerer Umgebungsluftbzw. aber auch das Ausdiffundieren von Probebestandteilen aus demInnenraum zu minimieren bzw. vollständig zu verhindern.
    [0049] Die äußere bzw.die innere Abmessung des Aufnahmebehälters 2 über denLängsverlaufder Längsachse 6 gesehenkann dabei nahezu konstant – alsozylindrisch – bzw.aber auch von einer größeren Abmessunghin zu einer geringeren Abmessung verjüngend ausgebildet sein, wiedies aus dem allgemeinen Stand der Technik hinlänglich bekannt ist.
    [0050] DieVerschlussvorrichtung 3 umfasst bei diesem Ausführungsbeispieleine Kappe 10 sowie zumindest eine in dieser angeordneteund darin bzw. daran gehalterte Dichtungsvorrichtung 11.Zwischen der Kappe 10 und der Dichtungsvorrichtung 11 istzur gegenseitigen Lagefixierung zwischen diesen eine Kupplungsvorrichtung 12 vorgesehen.Die Dichtungsvorrichtung 11 weist eine einer inneren Oberfläche 13 desAufnahmebehälters 2 imBereich seiner offen Stirnseite zugewendete und mit dieser zusammenwirkendeDichtfläche 14 auf, welcheim eingesetzten Zustand der Dichtungsvorrichtung 11 denInnenraum 7 im Bereich der offenen Stirnseite 4 dichtend,insbesondere gas- und flüssigkeitsdicht,abschließt.
    [0051] Wiebereits zuvor beschrieben, ist die Kappe 10 zur Aufnahmeder durchstechbaren Dichtungsvorrichtung 11 ausgebildet,wobei die Dichtungsvorrichtung 11 zumindest bereichsweiseeine äußere undin die offene Stirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 einsetzbare,die Dichtfläche 14 bildende äußere Oberfläche 15 aufweist. DieKappe 10 weist weiters einen, den Aufnahmebehälter 2 zumindestbereichsweise umfassenden bzw. übergreifendenKappenmantel 16 auf, der je nach Herstellungsverfahrender Kappe 10 entweder in etwa hohlzylindrisch oder alshohler Kegelstumpf ausgebildet ist. An einer Innenfläche 17 desKappenmantels 16 sind zumindest zwei mit diesem bewegungsverbundeneKupplungsteile 18, 19 als Teil der Kupplungsvorrichtung 12 angeordnet.Dabei ist der erste Kupplungsteil 18 der offenen Stirnseite 4 desAufnahmebehälters 2 unmittelbar benachbartund der weitere Kupp lungsteil 19 in Richtung der Längsachse 6 distanziertangeordnet. Die beiden Kupplungsteile 18, 19 sindbevorzugt in zu der Längsachse 6 senkrechtverlaufenden Ebenen angeordnet, wobei die beiden Kupplungsteile 18, 19 über dieInnenfläche 17 desKappenmantels 16 bzw. der Kappe 10 in radialerRichtung auf die Längsachse 6 vorragenund zwischen sich einen Aufnahmebereich 20 ausbilden.
    [0052] ZumUmfassen der offenen Stirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 istzumindest ein erstes Ende 21 der Kappe 10 offenausgebildet, wobei ein weiteres Ende 22 zumindest bereichsweise,bevorzugt im Bereich des Kappenmantels 16, verschlossenausgebildet sein kann. Um unnötigeWiederholungen zu vermeiden, wird für die Ausbildung der Verschlussvorrichtung,insbesondere der Kappe und der Dichtungsvorrichtung in Verbindungmit dem Aufnahmebehälterauf das europäischePatent EP 0 419 490B1 bzw. das weitere europäischen Patent EP 0 445 707 B1 der gleichenAnmelderin bezug genommen und diese Offenbarung in die vorliegendeAnmeldung übernommen.Dies gilt im besonderen fürdie Ausbildung der Kupplungsvorrichtung 12 zwischen derKappe 10 und der Dichtungsvorrichtung 11 sowieder Öffnungbzw. Bohrung in der Kappe 10 bzw. Haltering im Bereichder Längsachse 6 zumHindurchstechen durch die Dichtungsvorrichtung 11.
    [0053] DieDichtungsvorrichtung 11 ist zur Halterung in dem innerhalbder Kappe 10 ausgebildeten Aufnahmebereich 20 ausgebildet,wobei diese ein Dichtelement 23, welches zumindest bereichsweisedie zum Zusammenwirken mit der offen ausgebildeten Stirnseite 4 desAufnahmebehälters 2 vorgeseheneDichtfläche 14 aufweist,sowie zumindest einen, bevorzugt durchgehend ausgebildeten, flanschartigenAnsatz 24 umfasst, der die Dichtfläche 14 radial nachaußen überragt.Der Ansatz 24 ist ebenfalls ein Bestandteil der Kupplungsvorrichtung 12 zwischender Kappe 10 und der Dichtungsvorrichtung 11 undragt in den Aufnahmebereich 20 zwischen den beiden Kupplungsteilen 18, 19 derKappe 10 hinein. Der flanschartige Ansatz 24 bildetfür die Dichtungsvorrichtung 11 einenersten Endbereich 25 und das Dichtelement 23 einenweiteren Endbereich 26 derselben aus.
    [0054] Dererste Kupplungsteil 18 ragt, wie bereits zuvor beschriebenen,ausgehend von der Innenfläche 17 desKappenmantels 16 in Richtung auf die Längsachse 6 in radialerRichtung vor und ist zwischen dem Ansatz 24 der Dichtungsvorrichtung 11 undder offenen Stirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 angeordnet.Ist das weitere Ende 22 der Kappe 10, wie hierim vor liegenden Ausführungsbeispielgezeigt, ebenfalls nahezu offen ausgebildet, kann zur Lagefixierungdes Ansatzes 24 im Aufnahmebereich 20 ein zusätzlicherHaltering 27 zwischen dem Ansatz 24 der Dichtungsvorrichtung 11 unddem weiteren Kupplungsteil 19 angeordnet sein. Dadurchist es auf einfache Art und Weise möglich, die Dichtungsvorrichtung 11,ausgehend von dem den Aufnahmebehälter 2 umfassendenersten Ende 21 abgewendeten weiteren Ende 22 einzusetzenund das Dichtelement 23 durch den Freiraum im Bereich desersten Kupplungsteils 18 hindurchzuschieben, bis dass derAnsatz 24 am ersten Kupplungsteil 18 zur Anlagekommt. Zur Erleichterung dieser Einsetzbewegung weist der weitereKupplungsteil 19 einen relativ geringen Überstand über dieInnenfläche 17 desKappenmantels 16 auf, wobei dann der zusätzlich eingesetzteHaltering 27 die relative Lagefixierung zwischen der Kappe 10 undder Dichtungsvorrichtung 11 bewirkt. Dies ist, wie bereitszuvor beschrieben, detailliert aus dem EP-Patent EP 0 445 707 B1 der gleichenAnmelderin beschrieben und unter Schutz gestellt.
    [0055] Wirdhingegen kein Haltering 27 eingesetzt, ist das weitereEnde 22 der Kappe 10 zumindest bereichsweise miteiner hier nicht näherdargestellten Stirnwand zu verschließen, wobei stets im Bereichder Längsachse 6 einFreiraum fürden Einstichvorgang einer Hohlnadel bzw. Kanüle durch die Dichtungsvorrichtung 11 hindurchin den Innenraum 7 verbleiben muss.
    [0056] ZurErzielung einer ausreichenden Anlage der Dichtfläche 14 an der innerenOberfläche 13 desAufnahmebehälters 2 istzumindest das Dichtelement 23 der Dichtungsvorrichtung 11 auseinem hochelastischen Werkstoff gebildet, der noch zusätzlich selbstverschließende Eigenschaftennach dem Durchstechen und dem anschließenden Entfernen einer Hohlnadelbzw. Kanüleoder ähnlichemaufweist. Zur Erzielung einer ausreichenden Vorspannung und dichtenAnlage der Dichtfläche 14 ander inneren Oberfläche 13 weist,wie dies am besten aus der 2 zuersehen ist, das Dichtelement 23 eine größere äußere Abmessung 28,insbesondere einen größeren äußeren Durchmesser 29,auf als eine lichte innere Weite 30, bevorzugt ein innererDurchmesser 31 des Aufnahmebehälters 2 im Bereichder offenen Stirnseite 4. Dabei hat sich ein unterer Differenzbereichzwischen der größeren äußeren Abmessung28 im ungespannten Zustand und der lichten inneren Weite 30 zwischen2 % und 5 % und ein oberer Differenzbereich zwischen 7 % und 20% bezogen auf Basis der größeren äußeren Abmessung 28 alsgünstigherausgestellt. So kann der Unterschied zwischen 2 % und 20 %, bevorzugtzwischen 4 % und 10 %, besonders bevorzugt zwischen 5 % und 7 %betragen.
    [0057] Betrachtetman nunmehr wieder die vereinfachte Darstellung der 1, bei welcher die Dichtungsvorrichtung 11 imeingesetzten Zustand im Aufnahmebehälter 2 dargestelltist, befindet sich zumindest das Dichtelement 23 im vorgespanntenZustand. Zur besseren und stabileren Lagefixierung der Dichtungsvorrichtung 11 relativgegenüberder Kappe 10 bzw. dem Aufnahmebehälter 2 ist hier nochim Bereich des ersten Kupplungsteils 18 übertriebendargestellt, dass eine innere lichte Abmessung 32, insbesondereein innerer Durchmesser 33 des ersten der Dichtfläche 14 zuordenbarenKupplungsteils 18 kleiner ist als die äußere Abmessung 28,insbesondere der äußere Durchmesser 29 deraufzunehmenden Dichtungsvorrichtung 11 im Bereich von derenDichtfläche 14 imunverformten bzw. ungespannten Zustand mit der Bezugsbasis auf die äußere Abmessung 28 bzw.den äußeren Durchmesser 29.Dabei hat sich eine untere Wertegrenze zwischen 5 % und 15 % undeine oberer Wertegrenze zwischen 16 % und 25 % als günstig erwiesen.So könnenz.B. Differenzen zwischen 5 % und 25 %, bevorzugt zwischen 10 %und 20 %, besonderes bevorzugt zwischen 13 % und 17 % eingesetztwerden. Dadurch erzielt man eine gewisse Einschnürung der Dichtungsvorrichtung 11 durchden Kupplungsteil 18 im Übergangsbereich zwischen demDichtelement 23 und dem flanschartigen Ansatz 24.
    [0058] BeimDurchstichvorgang der Kanülebzw. ähnlichenElementen oder Bauteilen durch die Dichtungsvorrichtung 11 wirdaufgrund der Reibungskräftezwischen dem Werkstoff der Dichtungsvorrichtung 11 und demDurchstichelement eine Kraft gemäß schematischeingezeichnetem Pfeil „F" auf die Dichtungsvorrichtung 11 inderen Mittelbereich – alsoim Bereich der Längsachse 6 – ausgeübt. EineAnlage des Ansatzes 24 an der hier nahezu eben und rechtwinkeligzur Längsachse 6 ausgerichteteAbstützfläche desersten Kupplungsteils 18 erfolgte bei der bisher größeren innerenAbmessung 32 bzw. dem größeren inneren Durchmesser 33 des Kupplungsteils 18 nurin einem gewissen Ausmaß.Durch die Verkleinerung der inneren Abmessung 32 bzw. desinneren Durchmessers 33 wird zusätzlich noch eine ausreichendeVorspannkraft, ausgehend vom ersten Kupplungsteil 18 hinauf das Dichtelement 23 bewirkt, wodurch die gemäß dem Pfeil „F" eingebrachte Kraft vomflanschartigen Ansatz 24 auf die Anlagefläche desersten Kupplungsteils 18 übertragen wird, ohne dass dabeider flanschartige Ansatz 24 aus dem Aufnahmebereich 20 inFolge der elastischen Verformung herausgezogen und die Dichtungsvorrichtung 11 zumindestteilweise in den Innenraum 7 des Aufnahmebehälters 2 hineingezogenwird.
    [0059] Weitersist im Bereich der offen Stirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 nochvereinfacht dargestellt, dass der erste Kupplungsteil 18,ausgehend von der Innenfläche 17 hinin Richtung auf die Längsachse 6 vorragt,wobei die innere Abmessung 32 bzw. der innere lichte Durchmesser 33 imBereich des ersten Kupplungsteils 18 zumindest gleich,bevorzugt jedoch kleiner ist, der inneren lichten Weite 31 bzw.des inneren Durchmessers 31 des Aufnahmebehälters 2 imBereich der offenen Stirnseite 4. Je nach Größe des Aufnahmebehälters 2 undder zugehörigenVerschlussvorrichtung 3 kann eine untere Wertegrenze derDifferenz zwischen 0 % und 15 % und eine obere Wertegrenze zwischen16 % und 30 % basierend auf der inneren lichten Weite 30 bzw.des lichten Durchmessers 31 des Aufnahmebehälters 2 inbezug zur lichten inneren Abmessung 32 bzw. dem innerenDurchmesser 33 des Kupplungsteils 18 betragen.So kann aber auch die Differenz z.B. zwischen 7 % und 12 % betragen.Damit überragtder Kupplungsteil 18 die innere Oberfläche 13 in Richtungauf die Längsachse 6.Als Beispiel seien hier konkrete Abmessungen als reines Zahlenbeispieleiner möglichen Ausbildungeiner Aufnahmevorrichtung der Nenngröße 13 mm angeführt.
    [0060] Wieweiters aus der Darstellung der 1 zuersehen ist, ist zumindest einer der Kupplungsteile 18, 19 durchzumindest einen stegartig ausgebildeten Vorsprung 34 gebildet,wobei dieser Vorsprung nur bereichsweise über den Umfang verteilt aberauch durchlaufend überdiesen an der Innenfläche 17 derKappe 10 angeordnet bzw. vorgesehen sein kann.
    [0061] Inder 3 ist eine weitereund gegebenenfalls fürsich eigenständigeAusbildung der Kappe 10 vereinfacht in vergrößertem Maßstab undim Schnitt dargestellt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichenbzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen 1 und 2 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungenzu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen 1 und 2 hingewiesen bzw. bezug genommen.
    [0062] Beidiesem Ausführungsbeispielist der Kupplungsteil 18 durch mehrere, über denUmfang verteilt angeordnete Vorsprünge 34 ausgebildet.Der weitere Kupplungsteil 19 kann ebenfalls in einzelne, über denUmfang verteilte Segmente aufgeteilt sein. Zwischen den Kupplungsteilen 18, 19 istwiederum der Aufnahmebereich 20 für den flanschartigen Ansatz 24 ausgebildet.Weiters ist hier vereinfacht im Bereich der Kupplungsteile 18 dargestellt,dass sich zumindest einzelne der Vorsprünge 34 des erstenKupplungsteils 18, ausgehend vom Aufnahmebereich 20 sichauf die von diesem abgewendete Seite hin in Richtung des erstenoffenen Endes 21 der Kappe 10 erstrecken. DieseTeile bzw. Rippen der Vorsprünge 34 können einerseitsdazu dienen, Querverlagerungen der Kappe 10 relativ gegenüber demAufnahmebehälter 2 inder verschlossenen Stellung der offenen Stirnseite 4 insenkrechter Richtung zur Längsachse 6 zuminimieren bzw. zu verhindern und andererseits die Aufsetzbewegungder gesamten Verschlussvorrichtung 3 auf die offenen Stirnseite 4 desAufnahmebehälters 2 zuerleichtern, da eine gewisse Zentrierwirkung durch diese Teilbereicheder Vorsprünge 34 erzieltwird.
    [0063] Wirddie Dichtungsvorrichtung 11 ausgehend vom hier offen dargestelltenersten Ende 21 in die Kappe 10 eingesetzt, sokönnendiese Teilbereich der Vorsprünge 34 alsEinführhilfenund zur Verformung des Ansatzes 24 dienen, bis dass dieserseine ordnungsgemäße Lageim Aufnahmebereich 20 eingenommen hat.
    [0064] ZurErzielung einer satten Auflage des ersten Kupplungsteils 18 ander offenen Stirnseite 4 ist es vorteilhaft, wenn der Kupplungsteil 18 bzw.der diesen bildende Vorsprung 34 als hohlzylindrischerVorsprung ausgebildet ist. Gleiches gilt natürlich auch für den weiterenKupplungsteil 19.
    [0065] Wiebereits zuvor in der 1 beschrieben,ist es vorteilhaft, zur Lagefixierung des Ansatzes 24 im Aufnahmebereich 20 zwischendem flanschartigen Ansatz 24 der Dichtungsvorrichtung 11 unddem an der vom Aufnahmebehälter 2 abgewendetenSeite angeordneten weiteren Kupplungsteil 19 der Kappe 10 denHaltering 27 anzuordnen. Dadurch kann die lichte innereAbmessung bzw. der Durchmesser im Bereich des weiteren Kupplungsteils 19 nurso groß gewählt werden,dass der Haltering 27 formschlüssig in den Aufnahmebereich 20 eingeschnapptwerden kann. Dies ist durch die elastische Verformung des Materialsder Kappe, da diese zumeist aus einem Kunststoff gebildet ist, einfachmöglich.Gleichzeitig kann dadurch aber auch der Einsetzvorgang der Dichtungsvorrichtung 11 indie Kappe 10 stark vereinfacht, insbesondere ohne hoheVerformung der Dichtungsvorrichtung 11 durchgeführt werden.Zu sätzlichist es aber auch noch möglich,dass eine Dicke des flanschartigen Ansatzes 24 der Dichtungsvorrichtung 11 imunmontierten Zustand in Richtung der Längsachse 6 größer istals eine Distanz zwischen den beiden Kupplungsteilen 18, 19 inder gleichen Richtung, abzüglicheiner Dicke 35 des Halterings 27 ebenfalls inRichtung der Längsachse 6.Dadurch erzielt man eine Vorspannung des Ansatzes 24 innerhalbdes Aufnahmebereiches 20 zwischen den beiden Kupplungsteilen 18, 19,wodurch je nach Vorspannung die Anpresskraft insbesondere auf denersten Kupplungsteil 18 und damit verbunden die auftretendeHaftreibung zwischen diesem und dem Ansatz 24 verbessertwird.
    [0066] Inder 4 ist eine weiteremöglicheAusbildung der Kappe 10 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teilegleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen 1 bis 3 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungenzu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen 1 bis 3 hingewiesen bzw. bezug genommen.
    [0067] ZurHalterung der Dichtungsvorrichtung 11, welche hier nichtnäher dargestelltist, kann es vorteilhaft sein, im Bereich des ersten Kupplungsteils 18,welcher der Dichtfläche 14 zugeordnetist, zumindest ein zusätzlichesHaltemittel 36 fürdie Dichtungsvorrichtung 11 anzuordnen. Dabei kann dasoder die Haltemittel 36 durch mindestens einen, bevorzugtjedoch mehrere Fortsätze 37,gebildet sein. Das Haltemittel 36 bzw. der oder die diesebildenden Fortsätze 37 ragendabei, ausgehend vom ersten Kupplungsteil 18 hin in Richtung aufden weiteren Kupplungsteil 19 vor und ragen somit zumindestbereichsweise in den Aufnahmebereich 20 hinein. Ein Ausmaß des über denKupplungsteil 18 vorragenden Haltemittels 36 kannje nach zu erzielender Rückhaltekraftausgehend von einer Oberflächenprofilierungvon kleiner 1,0 mm z.B. von 0,5 mm und kleiner, aber auch größer von1,0 mm, z.B. zwischen 1,5 mm und 3,0 mm betragen.
    [0068] Umdas Herausziehen des hier nicht näher dargestellten flanschförmigen Ansatzes 24 herabzusetzen bzw.zu verhindern, ist das oder sind die Haltemittel 36, ausgehendvon der Innenfläche 17 inRichtung auf die Längsachse 6 distanziertam ersten Kupplungsteil 18 angeordnet. Als günstig hatsich hier herausgestellt, wenn das oder die Haltemittel 36 imBereich des ersten Kupplungsteils 18 an dem der Längsachse 6 nächstliegendenBereich, also im Randbereich des selben angeordnet sind. Dabei kanneine der Innenfläche 17 zugewendeteerste Haltefläche 38 desHaltemittels 36 in etwa parallel zur Innenfläche 17 verlaufendausgerichtet sein. Eine einfache und gut elastische Verformung derDichtungsvorrichtung 11 im Übergangsbereich zwischen demDichtelement 23 und dem flanschartigen Ansatz 24 erreichtman dann, wenn das oder die Haltemittel 36, ausgehend vomersten Kupplungsteil 18 hin in Richtung auf den weiterenKupplungsteil 19 verjüngendausgebildet ist oder sind. So kann eine der Längsachse 6 zugewendete,weitere Haltefläche 39 desHaltemittels 36, ausgehend vom ersten Kupplungsteil 18 hinzum weiteren Kupplungsteil 19 geneigt in Richtung auf dieInnenfläche 17 verlaufendausgerichtet sein. Dadurch ergibt sich im Querschnitt gesehen einein etwa dreieckförmigeAusbildung des Haltemittels 36, wie dies im linken Teilder 4 dargestellt wordenist.
    [0069] Imrechten Teil der 4 isteine weitere möglicheAusbildung des Haltemittels 36 am Kupplungsteil 18 gezeigt,welches hier einen in etwa rechteckförmigen Querschnitt aufweistund beispielsweise durch Segmente 40 von Rohrabschnittengebildet ist. Selbstverständlichist es aber auch möglich,das Haltemittel 36 durch einen rundumdurchlaufend ausgebildetenhohlzylindrischen Bauteil auszubilden. Es sei hier nur erwähnt, dassdas oder die Haltemittel 36 die unterschiedlichsten Querschnittsformenaufweisen könnenund die Anordnung überden Umfang ebenfalls beliebig gewählt werden kann. Zur Vereinfachungder Montage und der gegenseitigen Orientierung ist eine rundum durchlaufendeAnordnung zu bevorzugen. Die Haltemittel 36 der Kappe 10 sinddem hier nicht näherdargestellten flanschartigen Ansatz 24 der Dichtungsvorrichtung 11 zugeordnetund könnenformschlüssigmit der Dichtungsvorrichtung 11, insbesondere dem flanschartigenAnsatz 24 in Verbindung stehen.
    [0070] Unabhängig davonoder aber auch zusätzlichdazu ist es aber auch noch möglich,zumindest bereichsweise an der dem flanschförmigen Ansatz 24 zugewendetenAnlageflächedes Kupplungsteils 18 eine Profilierung an der Oberfläche anzuordnenbzw. auszubilden.
    [0071] DieseProfilierung der Anlageflächekann einzelne Kupplungsteile einer Kupplungsvorrichtung bilden, welchenatürlichalle aus dem Stand der Technik bekannten geometrischen Formen, wiebeispielsweise Pyramiden, dreieckige Pyramiden, Pyramidenstümpfe, regelmäßige oderunregelmäßige Polygone,Kegel oder Kegelstumpfkörper,Prismatoide und vieles mehr gebildet sein. Wesentlich dabei ist,dass diese Anlageflächezumindest bereichsweise bevorzugt aber auch vollflächig mitdieser Profilierung versehen ist, um im Zusammenwirken mit der dieserzugewandten Abstützfläche desflanschförmigenAnsatzes 24 noch zusätzlicheHaltemittel ausbilden.
    [0072] Weitersist hier noch vereinfacht gezeigt, dass der weitere Kupplungsteil 19 sich über einegrößere Ausdehnungausgehend von der Innenfläche 17 hinin Richtung auf die Längsachse 6 erstrecktals dies in der 3 dargestelltist. Gleichfalls könnenaber auch noch zusätzlicheVerbindungsstege vorgesehen sein.
    [0073] Inder 5 ist zur Bildungder Verschlussvorrichtung 3 die Dichtungsvorrichtung 1 invergrößertem Maßstab geschnitten,sowie schematisch vereinfacht dargestellt, wobei wiederum für gleicheTeile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in denvorangegangenen 1 bis 4 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungenzu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen 1 bis 4 hingewiesen bzw. Bezug genommen.
    [0074] Imhier links dargestellten Bereich ist vereinfacht dargestellt, dassin dieser mindestens eine gegengleich zum Haltemittel 36 inder 4 ausgebildete Ausnehmung 41 angeordnetist, welche sich in den flanschartigen Ansatz 24 hineinerstreckt.Je nach Querschnitt und Raumform der zuvor in der 4 beschriebenen Möglichkeiten zur Bildung desHaltemittels 36 kann die Aussparung bzw. können dieAussparungen entsprechend in der Dichtungsvorrichtung 11 angeordnetund ausgebildet sein. Zur Verbesserung der Haltekraft ist es selbstverständlich auchmöglichdie Ausnehmungen 41 in ihrem Ausmaß geringer auszubilden alsdie Haltemittel 36 und so aufgrund der zumeist elastischenVerformung des Werkstoffes der Dichtungsvorrichtung 11 einenoch höhereHalte- bzw. Auszugskraft zu erzielen. Im rechten Teil der 5 ist dann die entsprechend gegengleicheAusbildung der Ausnehmung 41 zu dem in der 4 ebenfalls rechts dargestellten Haltemittel 36 gezeigt.
    [0075] Zusätzlich istnoch in einem Übergangsbereich 42 zwischendem Dichtelement 23 und dem flanschartigen Ansatz 24 vereinfachtdargestellt, dass in diesem zumindest eine Aussparung 43 angeordnetist, welche sich ausgehend von der Dichtfläche 14 hin in Richtungauf die Längsachse 6 erstreckt.Diese Aussparung kann dabei auch in etwa gegengleich zum erstenKupplungsteil 18 in der Kappe 10 ausgebildet sein,wodurch ein guter Formschluss zwischen diesen Bauteilen erzielbarist. Durch Größe und Anordnungder Aussparung 43 ist es mög lich, die Verformung bzw.die Auszugswirkung des flanschförmigenAnsatzes 24 aus dem Aufnahmebereich 20 während derDurchstichbewegung des Entnahmewerkzeuges, insbesondere der Kanüle, durch denMittelbereich des Ansatzes 24 sowie des Dichtelements 23 hinzum Dichtelement 23 zu verlagern. Die Anordnung der Aussparung 43 kannsowohl unabhängigals auch in Verbindung mit der Anordnung der zuvor beschriebenenAusnehmungen 41 erfolgen. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, ander Kappe 10 das oder die Haltemittel 36 vorzusehenund diese lediglich durch Verformung bzw. eine Verdrängung desMaterials der Dichtungsvorrichtung 11 in den flanschartigenAnsatz 24 eindringen zu lassen, ohne dass dabei eine Materialbeschädigung damiteinhergeht.
    [0076] Wiebereits zuvor beschrieben, weist der erste Kupplungsteil 18 inder senkrecht zur Längsachse 6 ausgerichtetenEbene eine lichte innere Abmessung 32 bzw. einen innerenDurchmesser 33 auf, der zumindest gleich oder kleiner ist,als die äußere Abmessung 28 derDichtungsvorrichtung 11 im Bereich von deren Dichtfläche 14 imunverformten bzw. angespannten Zustand. Wird die Aussparung 43 vorgesehen,kann es darüberhinaus noch vorteilhaft sein, wenn ein äußeres Abmaß 44 der Aussparung 43 inder senkrecht zur Längsachse 6 ausgerichtetenEbene in radialer Richtung gleich oder größer ist, als die innere lichteAbmessung 32, insbesondere der innere Durchmesser 33 desersten der Dichtfläche 14 zugeordnetenKupplungsteils 18. Damit ragt in jedem Fall der erste Kupplungsteil 18 über dieinnere Oberfläche 13 desAufnahmebehälters 2 inRichtung auf die Längsachse 6 vorund es erfolgt eine Einschnürungund eine damit verbundene Halterung der Dichtungsvorrichtung 11 durchden ersten Kupplungsteil 18 in der Kappe 10. Wirddiese Einschnürungausreichend groß gewählt, kannaber beispielsweise auf den weiteren Kupplungsteil 19 imBereich des weiteren Endes 22 zumindest bereichsweise oderaber auch vollständigverzichtet werden.
    [0077] Inden 6 und 7 ist eine weitere mögliche undgegebenenfalls fürsich eigenständigeAusbildung der Dichtungsvorrichtung 11 gezeigt, wobei wiederumfür gleicheTeile gleiche Bauteilbezeichnungen bzw. Bezugszeichen, wie in denvorangegangen 1 bis 5 verwendet werden. Gleichfallswird, um unnötigeWiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung inden vorangegangenen 1 bis 5 hingewiesen bzw. bezuggenommen. Selbstverständlichsind aber auch beliebige Kombinationen mit den verschiedensten Haltemitteln 36 sowieAusnehmungen 41 möglich.
    [0078] ZurErleichterung der Durchstichbewegung bzw. Trennvorganges des Werkstoffesder Dichtungsvorrichtung 11 kann es für sich allein bzw. aber auchin Verbindung mit den zuvor beschriebenen Ausführungsformen vorteilhaft sein,wenn ausgehend vom ersten Endbereich 25 im Bereich desflanschartigen Ansatzes 24 hin in Richtung auf den weiterenEndbereich 26 mindestens eine Materialtrennung 45 angeordnetist, welche schematisch vereinfacht, beispielsweise durch einenoder mehrere Schnitte ausgebildet sein kann. Zumeist sind mehrereMaterialtrennungen 45 angeordnet, wobei diese in bezugzu der senkrecht zur Längsachse 6 ausgerichtetenEbene dann winkelig zueinander verlaufend ausgerichtet sind, wiedies am besten aus der 7 zuersehen ist. Sind mehrere Materialtrennungen 45 vorgesehen,könnendiese sowohl voneinander getrennt als auch miteinander zusammenhängend ausgebildetsein. Durch eine zueinander winkelig verlaufende Ausrichtung schneidensich die einzelnen Materialtrennungen im Bereich der Längsachse 6.Eine weitere Anordnungsmöglichkeitder Materialtrennung 45 ist vereinfacht in der 7 in strich-punktiertenLinen – hierin etwa eine Z-Form – dargestellt.Die Ausbildung und Anordnung kann der Materialtrennung oder Materialtrennungen 45 zueinanderkann selbstverständlichbeliebig gewähltwerden. Zur Erleichterung der Durchstichbewegung ist eine Längserstreckungder Materialtrennung 45 bzw. der Materialtrennungen 45 inparalleler Richtung zur Längsachse 6 verlaufendausgerichtet.
    [0079] UnterMaterialtrennung wird hier verstanden, dass der die Dichtungsvorrichtung 11 bildendeWerkstoff zumindest bereichsweise in diesem Bereich durchtrenntist. Somit wird ein aus dem Werkstoff bestehender Bauteil gebildet,der im wesentlichen eine Einheit bildet, jedoch im Bereich der Materialtrennungdieser Werkstoffverbund unterbrochen ist.
    [0080] Wieaus der 6 zu ersehenist, erstreckt sich die Materialtrennung 45 über dengrößten Teileiner Distanz 46 zwischen den beiden Endbereichen 25, 26,wobei diese dann innerhalb der Dichtungsvorrichtung 11 endet.Hier hat sich ein Ausmaß vonzumindest der Hälfteder Distanz 46 als günstigerwiesen. Dieses Ausmaß kannaber auch zwischen 60 % und 80 % wie auch zwischen 2/3 und ¾ der Distanz 46 betragen.
    [0081] Unabhängig davonwäre esaber auch möglich,wie dies in strichlierten Linien angedeutet ist, dass zumindesteinzelne der Materialtrennungen 45 die beiden Endbereiche 25, 26 miteinanderverbinden. Dies ist davon abhängig,ob eine ausreichende Vorspannung und damit dichtende Anlage derMaterialtrennungen 45 erzielbar ist, ohne dass dabei dieLagerdauer bis hin zur ordnungsgemäßen Verwendung beeinträchtigt wird bzw.nach dem bestimmungsgemäßen Gebraucheine Beeinflussung der Probe stattfinden kann.
    [0082] Inder eingesetzten Stellung der Verschlussvorrichtung 3,insbesondere des Dichtelements 23 in den Aufnahmebehälter 2,sollen jeweils einander zugewendete Trennflächen 47, 48 derMaterialtrennung 45 dicht, insbesondere gasdicht und/oderflüssigkeitsdichtaneinander anliegen.
    [0083] EineQuerausdehnung der Materialtrennung 45 hin zur Dichtfläche 14 sollderart bemessen sein, dass die Materialtrennung 45 zumindestvor der Dichtfläche 14 endet,um so ein überden Umfang gesehen in sich geschlossenes Dichtelement 23 imBereich der Dichtfläche 14 zuerzielen. Die Stärkedes nicht getrennten Werkstoffes zwischen der Materialtrennung 45 undder Dichtfläche 14 kannvom Verwendungszweck der Aufnahmevorrichtung 1 abhängen, wobeihier insbesondere bei einem im Innenraum 7 herrschendenUnterdruck gegenüberden äußeren Umgebungsbereichenein Druckausgleich übereine längereZeitdauer gesichert verhindert sein muss. Wird hingegen die Verschlussvorrichtung 3 aufeinen Aufnahmebehälter 2 aufgesetzt,dessen Innenraum 7 den gleichen Druck wie der Umgebungsdruckaufweist, kann aber auch die Materialtrennung 45 bis hinzur Dichtfläche 14 reichen.Wird eine ausreichende Dichtheit erzielt, kann aber auch bei evakuierten Aufnahmevorrichtungen 1 auchdie Materialtrennung 45 bis hin zur Dichtfläche 14 reichen.
    [0084] Weitersist noch aus der 6 zuersehen, dass die jeweils einander zugewendeten Trennflächen 47, 48 derMaterialtrennung 45 zumindest bereichsweise ebenflächig ausgebildetsind. Zusätzlichdazu kann es sich aber auch als vorteilhaft erweisen, wenn jeweilseinander zugewendete Trennflächen 47, 48 derMaterialtrennung 45 zumindest bereichsweise profiliertausgebildet sind.
    [0085] Diehier beschriebene Materialtrennung 45 wird bevorzugt durcheinen eben bzw. glatt ausgebildeten Schnitt oder Schnitte gebildet,wobei jedoch eine gewisse Profilierung zwischen den einander zugewandten Trennflächen 47, 48 möglich ist.Weisen die einander zugewendeten Trennflächen 47, 48 nureine minimale Oberflächenrauhigkeitauf, welche ausreicht um im aneinander gepressten Zustand der Trennflächen eineausreichende Dichtwirkung zwischen den beiden voneinander distanziertenEndbereichen 25, 26 zu erzielen, wird trotzdem dieEinstichbewegung durch die Kanülebzw. anderen Entnahmemitteln erleichtert. Durch die während derEinsetzbewegung der Dichtungsvorrichtung 11, insbesonderedes Dichtelements 23 mit der Oberfläche 13 in die offeneStirnseite 4 des Aufnahmebehälters 2 einwirkendenradialen Druckkräftewerden die jeweils einander zugewandten Trennflächen 47, 48 derMaterialtrennungen 45 aneinandergepresst, wodurch aufgrundder Profilierung eine relative gegenseitige Verlagerung zwischendiesen in Richtung der Längsachse verhindertist. Beim Hindurchführender Kanüledurch die Materialtrennung werden die beiden einander zugewendetenTrennflächen 47, 48 bedingtdurch die elastische Verformbarkeit des Werkstoffes in radialerRichtung zur Längsachse 6 auseinandergedrückt, wodurchder reibungsbedingte aber auch formschlüssige Zusammenhalt der Trennflächen 47, 48 zumindestbereichsweise unterbrochen wird. Dadurch kann die Kanüle mit geringeremKraftaufwand durch die Dichtungsvorrichtung 11 hindurchgeführt werden,wodurch das zuvor beschriebene unbeabsichtigte Verlagern des flanschförmigen Ansatzes 24 relativgegenüberdem Aufnahmebereiche 20 der Kappe 10 zum größte Teilbevorzugt gänzlichverhindert ist.
    [0086] DieseProfilierung kann unterschiedlichst gewählt sein, wobei dies vereinfachtin der 6 durch eine vereinfachteWellenform dargestellt worden ist.
    [0087] Zusätzlich istes aber auch noch möglich,dass zumindest bereichsweise zwischen den Trennflächen 47, 48 einvereinfacht mit Kreisen in der linken Hälfte der 6 dargestelltes Dichtmittel 49 eingebrachtist. Dieses Dichtmittel 49 kann unterschiedlichste Konsistenzsowie Hafteigenschaften aufweisen, wobei darauf zu achten ist, dassbei einem Durchdringen der Dichtungsvorrichtung 11 im Bereichder Materialtrennung 45 durch eine Kanüle oder ähnliches das Dichtmittel 49 nichtin den Innenraum 7 des Aufnahmebehälters 2 gelangt bzw.das Dichtmittel 49 derart gewählt ist, dass bei einem Kontaktmit der im Innenraum 7 befindlichen Probe keine nachteiligeVeränderungderselben bzw. Beeinflussung fürdie spätereProbenauswertung oder aber auch für die Lagerdauer damit einhergeht.
    [0088] Wiebereits zuvor beschrieben, sind zumindest die Teile der Dichtungsvorrichtung 11 auseinem selbstverschließenden,hochelastischen Werkstoff gebildet, der aus der Gruppe von synthetischenoder thermoplastischen Elastomeren gewählt ist. Darüber hinauskann aber auch zumindest ein Oberflächenabschnitt derselben miteiner Beschichtung 50 versehen sein, wie dies vereinfachtin der 6 im Bereichdes Dichtelements 23 durch strichlierte Linien an der denInnraum 7 des Aufnahmebehälters 2 zugewandtenSeite vereinfacht angedeutet ist. Selbstverständlich können aber auch davon distanzierteOberflächenabschnitte,wie z.B. der Endbereich 15 mit seiner Vertiefung, mit dieserBeschichtung 50 beschichtet sein. Dabei kann diese Beschichtung 50 ausder Gruppe der Silikonölegewähltsein und körperflüssigkeitsabweisendund/oder deren zellulärenBestandteile abweisend ausgebildet sein. Damit kann aber auch eineReduzierung der erforderlichen Durchstechkraft der Kanüle durchdie Dichtungsvorrichtung 11 erzielt werden.
    [0089] DerOrdnung halber sei abschließenddarauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Aufnahmevorrichtung 1 diesebzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oderverkleinert dargestellt wurden.
    [0090] Dieden eigenständigenerfinderischen Lösungenzugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.
    [0091] Vorallem könnendie einzelnen in den 1, 2; 3; 4; 5; 6, 7 gezeigtenAusführungenden Gegenstand von eigenständigen,erfindungsgemäßen Lösungen bilden.Die diesbezüglichen,erfindungsgemäßen Aufgabenund Lösungensind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.
    1 Aufnahmevorrichtung 2 Aufnahmebehälter 3 Verschlussvorrichtung 4 Stirnseite 5 Behälterwand 6 Längsachse 7 Innenraum 8 Stirnwand 9 Stirnseite 10 Kappe 11 Dichtungsvorrichtung 12 Kupplungsvorrichtung 13 Oberfläche 14 Dichtfläche 15 Oberfläche 16 Kappenmantel 17 Innenfläche 18 Kupplungsteil 19 Kupplungsteil 20 Aufnahmebereich 21 Ende 22 Ende 23 Dichtelement 24 Ansatz 25 Endbereich 26 Endbereich 27 Haltering 28 äußere Abmessung 29 Durchmesser 30 lichteWeite 31 Durchmesser 32 innereAbmessung 33 Durchmesser 34 Vorsprung 35 Dicke 36 Haltemittel 37 Fortsatz 38 Haltefläche 39 Haltefläche 40 Segment 41 Ausnehmung 42 Übergangsbereich43 Aussparung 44 Übergangsbereich 45 Materialtrennung 46 Distanz 47 Trennfläche 48 Trennfläche 49 Dichtelement 50 Beschichtung
    权利要求:
    Claims (47)
    [1] Kappe (10) für eine Verschlussvorrichtung(3), die zur Aufnahme einer durchstechbaren Dichtungsvorrichtung(11) mit zumindest einer bereichsweise äußeren und in eine offene Stirnseite(4) eines Aufnahmebehälters(2) einsetzbaren, eine Dichtfläche (14) bildenden,Oberfläche(15) ausgebildet ist, mit zumindest zwei mit diesen bewegungsverbundenenKupplungsteilen (18, 19), die in Richtung einerLängsachse(6) voneinander distanzierten sowie in zu dieser Längsachse(6) senkrecht verlaufenden Ebenen angeordnet sind und über eineInnenfläche(17) eines Kappenmantels (16) in radialer Richtungauf die Längsachse(6) vorragen und zwischen sich einen Aufnahmebereich (20)ausbilden und zumindest ein erstes Ende (21) offen ausgebildetist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere lichte Abmessung(32), insbesondere ein innerer Durchmesser (33)des ersten, der Dichtfläche(14) zuordenbaren Kupplungsteils (18) zwischen5 % und 25 % kleiner ist als eine äußere Abmessung (28),insbesondere ein äußerer Durchmesser(29) der aufzunehmenden Dichtungsvorrichtung (11)im Bereich von deren Dichtfläche(14) im unverformten bzw. ungespannten Zustand.
    [2] Kappe (10) für eine Verschlussvorrichtung(3), die zur Aufnahme einer durchstechbaren Dichtungsvorrichtung(11) mit zumindest einer bereichsweise äußeren und in eine offene Stirnseite(4) eines Aufnahmebehälters(2) einsetzbaren, eine Dichtfläche (14) bildenden,Oberfläche(15) ausgebildet ist, mit zumindest zwei mit diesen bewegungsverbundenenKupplungsteilen (18, 19), die in Richtung einerLängsachse(6) voneinander distanzierten sowie in zu dieser Längsachse(6) senkrecht verlaufenden Ebenen angeordnet sind und über eineInnenfläche(17) eines Kappenmantels (16) in radialer Richtungauf die Längsachse(6) vorragen und zwischen sich einen Aufnahmebereich (20)ausbilden und zumindest ein erstes Ende (21) offen ausgebildetist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Dichtfläche (14)zugeordneten ersten Kupplungsteil (18) zumindest ein zusätzlichesHaltemittel (36) fürdie Dichtungsvorrichtung (11) angeordnet ist.
    [3] Kappe (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Haltemittel (36) durch mindestens einen, bevorzugtjedoch mehrere Fortsätze(37) gebildet ist.
    [4] Kappe (10) nach Anspruch 2 oder 3, dadurchgekennzeichnet, dass das Haltemittel (36) in Richtung auf dasweitere Kupplungsteil (19) vorragt.
    [5] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (36) in denAufnahmebereich (20) hineinragt.
    [6] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Haltemittel (36)ausgehend von der Innenfläche(17) in Richtung auf die Längsachse (6) distanziertam ersten Kupplungsteil (18) angeordnet ist oder sind.
    [7] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Innenfläche (17) zugewendeteerste Haltefläche(38) des Haltemittels (36) in etwa parallel zurInnenfläche(17) verlaufend ausgerichtet ist.
    [8] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Haltemittel (36)ausgehend vom ersten Kupplungsteil (18) verjüngend ausgebildetist oder sind.
    [9] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Längsachse (6) zugewendeteweitere Haltefläche(39) des Haltemittels (36) ausgehend vom erstenKupplungsteil (18) hin zum weiteren Kupplungsteil (19)geneigt in Richtung auf die Innenfläche (17) verlaufendausgerichtet ist.
    [10] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (36) durchSegmente (40) von Rohrabschnitten gebildet ist.
    [11] Kappe (10) nach einem der Ansprüche 2 bis7 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (36)durch einen rundum durchlaufenden hohlzylindrischen Bauteil gebildetist.
    [12] Kappe (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Kupplungsteile(18, 19) durch mindestens einen stegartig ausgebildetenVorsprung (34) gebildet ist.
    [13] Kappe (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest einzelne der Vorsprünge (34)des ersten Kupplungsteils (18) ausgehend vom Aufnahmebereich(20) sich auf die von diesem abgewendete Seite hin in Richtungdes ersten offenen Endes (21) erstrecken.
    [14] Kappe (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Kupplungsteile(18, 19) als hohlzylindrischer Vorsprung ausgebildetist.
    [15] Kappe (10) nach Anspruch 1 und einem derAnsprüche3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Dichtfläche (14)zugeordneten ersten Kupplungsteil (18) zumindest ein zusätzlichesHaltemittel (36) fürdie Dichtungsvorrichtung (11) angeordnet ist.
    [16] Dichtungsvorrichtung (11) für eine Verschlussvorrichtung(3) zur Halterung in einem innerhalb einer Kappe (10)ausgebildeten Aufnahmebereich (20), mit einem Dichtelement(23), das zumindest bereichsweise eine zum Zusammenwirkenmit einer offen ausgebildeten Stirnseite (4) eines Aufnahmebehälters (2)vorgesehene Dichtfläche(14) aufweist, die von zumindest einem, bevorzugt aus einemdurchgehend ausgebildeten, flanschartigen Ansatz (24) radialnach außen überragtist, wobei der flanschartige Ansatz (24) einen ersten Endbereich(25) und das Dichtelement (23) einen weiterenEndbereich (26) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dassausgehend vom ersten Endbereich (25) hin in Richtung aufden weiteren Endbereich (26) mindestens eine Materialtrennung(45), wie beispielsweise ein Schnitt, angeordnet ist.
    [17] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch16, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Materialtrennungen (45)angeordnet sind.
    [18] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialtrennungen(45) in Bezug zu einer senkrecht zur Längsachse (6) ausgerichtetenEbene winkelig zueinander verlaufend ausgerichtet sind.
    [19] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialtrennungen (45)einander schneidend angeordnet sind.
    [20] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 19, dadurch gekenn zeichnet, dass eine Längserstreckung der Materialtrennung(45) in paralleler Richtung zur Längsachse (6) verlaufendausgerichtet ist.
    [21] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialtrennung (45)innerhalb derselben endet.
    [22] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialtrennung (45) über dengrößten Teileiner Distanz (46) zwischen den beiden Endbereichen (25, 26)verlaufend angeordnet ist.
    [23] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne der Materialtrennungen(45) die beiden Endbereiche (25, 26)miteinander verbinden.
    [24] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einander zugewendeteTrennflächen(47, 48) der Materialtrennung (45) beiin den Aufnahmebehälter(2) eingesetzter Stellung dicht aneinander anliegen.
    [25] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch24, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils einander zugewendetenTrennflächen(47, 48) gasdicht aneinander anliegen.
    [26] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils einander zugewendetenTrennflächen(47, 48) flüssigkeitsdichtaneinander anliegen.
    [27] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einander zugewendeteTrennflächen(47, 48) der Materialtrennung (45) zumindestbereichsweise ebenflächig ausgebildetsind.
    [28] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einander zugewendeteTrennflächen(47, 48) der Materialtrennung (45) zumindestbereichsweise profiliert ausgebildet sind.
    [29] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweisezwischen den Trennflächen(47, 48) ein Dichtmittel (49) eingebrachtist.
    [30] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweisein einem Übergangsbereich(42) zwischen dem flanschartigen Ansatz (24) unddem Dichtelement (23) eine Aussparung (43) angeordnetist, welche sich ausgehend von der Dichtfläche (14) hin in Richtungauf die Längsachse(6) erstreckt.
    [31] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem selbstverschließenden hochelastischenWerkstoff gebildet ist.
    [32] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch31, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff aus der Gruppe vonsynthetischen oder thermoplastischen Elastomeren gewählt ist.
    [33] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Oberflächenabschnittmit einer Beschichtung (50) versehen ist.
    [34] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch33, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (50) ausder Gruppe der Silikonölegewähltist.
    [35] Dichtungsvorrichtung (11) nach Anspruch33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (50)körperflüssigkeitsabweisendund/oder deren zellulärenBestandteile abweisend ausgebildet ist.
    [36] Dichtungsvorrichtung (11) nach einem derAnsprüche16 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Ausnehmung(41) aufweist, die gegengleich zu dem in der Kappe (10)angeordneten Haltemittel (36) ausgebildet ist.
    [37] Verschlussvorrichtung (3) für eine offenausgebildete Stirnseite (4) eines Aufnahmebehälters (2),insbesondere fürKörperflüssigkeiten,dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Kappe (10) nacheinem der Ansprüche1 bis 15 sowie eine in diese eingesetzte Dichtungsvorrichtung (11)nach einem der Ansprüche16 bis 36 umfasst.
    [38] Verschlussvorrichtung (3) nach Anspruch37, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (36) der Kappe(10) dem flanschartigen Ansatz (24) der Dichtungsvorrichtung(11) zugeordnet ist.
    [39] Verschlussvorrichtung (3) nach Anspruch37 oder 38, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Haltemittel(36) formschlüssigmit der Dichtungsvorrichtung (11), insbesondere dem flanschartigenAnsatz (24), in Verbindung stehen.
    [40] Verschlussvorrichtung (3) nach einem derAnsprüche37 bis 39, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dichtungsvorrichtung(11) mindestens eine gegengleich zum Haltemittel (36)ausgebildete Ausnehmung (41) angeordnet ist.
    [41] Verschlussvorrichtung (3) nach einem derAnsprüche37 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweisein einem Übergangsbereich(42) zwischen dem flanschartigen Ansatz (24) unddem Dichtelement (23) eine Aussparung (43) angeordnetist, welche sich ausgehend von der Dichtfläche (14) hin in Richtungauf die Längsachse(6) erstreckt und die Aussparung (43) in etwagegengleich zum ersten Kupplungsteil (18) in der Kappe(10) ausgebildet ist.
    [42] Verschlussvorrichtung (3) nach Anspruch41, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußeres Abmaß (44) der Aussparung(43) in einer senkrecht zur Längsachse (6) ausgerichtetenEbene in radialer Richtung gleich oder größer ist als die lichte Abmessung(32), insbesondere der innere Durchmesser (33)des ersten, der Dichtfläche(14) zuordenbaren Kupplungsteils (18).
    [43] Verschlussvorrichtung (3) nach einem derAnsprüche37 bis 42, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmebereich (20)zwischen dem flanschartigen Ansatz (24) der Dichtungsvorrichtung(11) und dem an der vom Aufnahmebehälter (2) abgewendetenSeite angeordneten weiteren Kupplungsteil (19) der Kappe(10) ein Haltering (27) angeordnet ist.
    [44] Verschlussvorrichtung (3) nach einem derAnsprüche37 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dicke des flanschartigenAnsatzes (24) der Dichtungsvorrichtung (11) imunmontierten Zustand größer istals eine Distanz zwischen den beiden Kupplungsteilen (18, 19)in Richtung der Längsachse(6) abzüglicheiner Dicke (35) des Halterings (27).
    [45] Aufnahmevorrichtung (1), insbesondere für Körperflüssigkeiten,mit einem Aufnahmebehälter(2), der zumindest eine offen ausgebildete Stirnseite (4)aufweist, welche mit einer Verschlussvorrichtung (3) nacheinem der Ansprüche37 bis 44 verschlossen ist.
    [46] Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 45,dadurch gekennzeichnet, dass eine innere lichte Abmessung (32),insbesondere ein Durchmesser (33) des ersten, der Dichtfläche (14)zuordenbaren Kupplungsteils (18) gleich oder kleiner istals eine innere lichte Weite (30), insbesondere ein innererDurchmesser (31), des Aufnahmebehälters (2) im Bereichseiner offenen Stirnseite (4).
    [47] Aufnahmevorrichtung (1) nach Anspruch 45oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass die innere lichte Abmessung(32), insbesondere der Durchmesser (33) zwischen0 % und 30 % kleiner ist als die innere lichte Weite (30),insbesondere der innere Durchmesser (31), des Aufnahmebehälters (2)im Bereich seiner offenen Stirnseite (4).
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    JP5965946B2|2016-08-10|バイアルと他の医療用容器の移送セット
    JP4850977B2|2012-01-11|Gathering assembly
    CA2067691C|1995-12-12|Stopper-shield combination closure
    JP5575289B2|2014-08-20|セプタム
    US6695829B2|2004-02-24|Container closure system
    US5100394A|1992-03-31|Pre-slit injection site
    US6209738B1|2001-04-03|Transfer set for vials and medical containers
    US5202093A|1993-04-13|Sealing cap with a one way valve having semi-cylindrical valve closure springs
    US5279606A|1994-01-18|Non-reactive composite sealing barrier
    US5464111A|1995-11-07|Closure for medication container
    US6806094B2|2004-10-19|Method for removing a fluid substance from a collection device
    US6394979B1|2002-05-28|Cannula for use with a medical syringe
    CA2254686C|2003-10-28|A syringe or ampoule sealing device
    JP3660356B2|2005-06-15|血液採取装置の血液試料採取小管の保持装置
    CA2283103C|2007-04-10|Container cap assembly having an enclosed penetrator
    DE60318693T2|2009-01-15|Transkutane portal-vorrichtung
    ES2634011T3|2017-09-26|Caperuza de protección
    US8197459B2|2012-06-12|Self-sealing medical fluid transfer device
    EP1550478B1|2008-02-13|Nadelllose öffnung und herstellungsverfahren dafür
    US7063673B2|2006-06-20|Coupling device for blood collection assembly
    KR101319416B1|2013-10-17|용기 어셈블리 및 그 압력 반응성 관통가능한 캡
    JP5416224B2|2014-02-12|Ventilation device
    DE60313129T2|2008-01-03|Phiolenadapter mit nadelfreiem ventil zur benutzung mit phiolenverschlüssen mit verschiedenen grössen
    US4991104A|1991-02-05|Computer generated stopper
    EP1802535B1|2009-11-18|Verschlusskappe für mit medizinischen flüssigkeiten befüllte behältnisse
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    GB2402385A|2004-12-08|
    US20040217081A1|2004-11-04|
    GB2402385B|2006-09-13|
    GB0408560D0|2004-05-19|
    AT500525A1|2006-01-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-02-18| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]